国制史(Verfassungsgeschichte)

2025年7月 6日 (日)

Vom Streben nach Erwerb und Eigentum zur Orientierung an Fürsorge und Verpflichtung

Der folgende Text war ursprünglich als Buchrezension konzipiert, entwickelte sich jedoch in eine ganz andere Richtung. Ich halte ihn hier vorerst als Memo auf meinem Blog fest.


[Rezension] Katsuta Aritsune / Mori Seichi / Yamauchi Susumu (Hrsg.): Einführung in die Geschichte des westlichen Rechtswesens, Minerva Verlag, 2004
Originaltitel: 勝田有恒・森征一・山内進編『概説西洋法制史』2004年ミネルヴァ書房

Dieses Werk ist eine unverzichtbare Lektüre für nicht-westliche Intellektuelle. Denn dass moderne, riesige und komplexe Gesellschaften eine gewisse Ordnung bewahren und betrieben werden können, verdanken wir dem ausdifferenzierten System des modernen Rechts. Und dieses ist zweifelsohne ein historisches Erbe, das von den westlichen Völkern aufgebaut wurde.

Der Titel des Buches lautet zwar „Einführung in die Geschichte des westlichen Rechtswesens“, doch es lässt sich auch als ein deutsch geprägtes Handbuch der Europäischen Verfassungsgeschichte bezeichnen.

In wissenschaftlicher Hinsicht handelt es sich um ein Gemeinschaftswerk von Historikern des Rechts- und Verfassungssystems, die vorwiegend aus den akademischen Traditionen der Hitotsubashi- und Keio-Universität stammen. Auffällig ist das Fehlen von Autoren aus dem Umfeld der Universität Tokio und der Universität Kyoto. Wenn man jedoch von wissenschaftlichen Traditionen sprechen will, wäre es vielleicht treffender, die Autoren als japanische Historiker zu charakterisieren, die unter starkem Einfluss eines der bedeutendsten Verfassungshistoriker des 20. Jahrhunderts stehen – Otto Brunner. Das Werk ist ausgewogen aufgebaut, klar formuliert und als Arbeitsgrundlage für das Hauptstudium oder das Graduiertenstudium sehr nützlich.

Allerdings, so hervorragend die inhaltlichen Darstellungen auch sein mögen, bleibt eine wesentliche Leerstelle unausgesprochen: die Geschichte des angelsächsischen Rechts. Im 19. Jahrhundert war England die Hegemonialmacht, im 20. Jahrhundert die Supermacht Amerika. Die Geschichte des Rechts dieser beiden Jahrhunderte zu beschreiben bedeutet also faktisch, die rechtshistorischen Ressourcen des Common Law-Systems darzustellen. Tatsächlich wird das moderne, hochentwickelte Business-System – etwa im Bereich des geistigen Eigentums – maßgeblich durch amerikanische Rechtsauffassungen und juristische Techniken geprägt. Auch rechtstechnische Verfahren wie die Verbriefung von Emissionsrechten für Treibhausgase sind typisch amerikanisch.

Der Ausgangspunkt dafür liegt im Konzept der Locke’schen Naturrechte auf dem neuen Kontinent, und insbesondere in dem damit verknüpften Eigentumsbegriff (property). Die Naturrechtslehre Lockes entfaltete auf dem unerschöpflich erscheinenden, als „herrenlos“ angesehenen Land Amerikas – wobei das Eigentum der indigenen Völker (native Americans) ignoriert wurde – eine Wahlverwandtschaft (Elective Affinities), die zur Entstehung eines Individualismus führte, der auf Aneignung und Eigentum basierte (Individualism in acquisition and property).

Auf diesem Boden entstand erstmals in der Menschheitsgeschichte ein Staat, der stolz darauf ist, keine „Last der Geschichte“ zu tragen: die Vereinigten Staaten von Amerika. Die Gesellschaft, die sich dort herausbildete, ist eine Business Society. In dieser individualistischen Gesellschaft ohne historischen Ballast gilt etwa Talent als Eigentum des Individuums, und dessen Wert wird anhand des auf dem Markt objektiv bestimmten Einkommens bemessen. Shohei Ohtanis Talent wird in den USA erst dann bewundert, wenn es mit einem Preisschild versehen ist – etwa mit einem Vertrag über 100 Millionen Dollar. Erst dann wird sein „Eigentum“ – also sein Talent – im vollen Umfang gewürdigt.

Die dringendste Herausforderung der heutigen Menschheit ist das Umweltproblem. An dessen Wurzel liegt die aus den USA stammende Business Society, deren Fundament ein mit Naturrechten und Eigentumsrechten verknüpfter Individualismus ist – ein Individualismus, der auf Aneignung und Besitz basiert. Die weltweite Amerikanisierung in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts hat die Umweltkrise entscheidend verschärft. Die Gesellschaft steht bereits nicht mehr im Zeichen des Wettbewerbs um überreichlich vorhandene Ressourcen, sondern ist gezwungen, ein System der gerechten Verteilung tatsächlich knapper Güter zu entwickeln – mit einer ideellen und rechtlichen Legitimation.

Die westliche Welt von der Frühmoderne bis zur Moderne hat mithilfe des naturrechtlich begründeten Eigentumsindividualismus die Krisen des 17. Jahrhunderts überwunden und daraufhin die moderne Gesellschaft aufgebaut. Doch dieses Prinzip geriet in den USA – einem Land, das sich rühmt, keine „dunkle Geschichte“ zu haben – völlig außer Kontrolle, was zur heutigen Lage geführt hat. Um diesen Kurs im Übergang vom 21. zum 22. Jahrhundert umzukehren, ist ein Wechsel der normativen Zielvorstellungen sowie deren institutionelle und strukturelle Umsetzung notwendig. Die Menschheit steht an einem Scheideweg, an dem sich entscheidet, ob es gelingt, vom expansiven Individualismus der „Aneignung und des Eigentums“ zu einem auf Schrumpfung oder Stabilität ausgerichteten Individualismus der „Fürsorge und der Verpflichtung“ überzugehen – sowohl ideell als auch strukturell.

In diesem Kontext kommt der westlichen Rechtsgeschichte zwangsläufig die Aufgabe zu, einen Beitrag zur Analyse jenes historischen Prozesses zu leisten, der uns an diesen Scheidepunkt geführt hat. In seinem Nachwort (S. 360) äußert sich der Herausgeber Yamauchi Susumu zwar entschuldigend zum unzureichenden Anteil der englischen Rechtsgeschichte im Werk, doch meiner Meinung nach hätte man zumindest das letzte Kapitel diesem Thema widmen sollen. Die Darstellungen zur Antike, zum Mittelalter und zur frühen Neuzeit hingegen sind auf hohem Niveau und inhaltlich sehr überzeugend.

 

Katsuta Aritsune / Mori Seichi / Yamauchi Susumu (Hrsg.): Einführung in die Geschichte des westlichen Rechtswesens, Minerva Verlag, 2004, 372 Seiten

Inhaltsverzeichnis
Ⅰ: Recht und Gesellschaft im antiken Europa (Die Welt des römischen Zivilrechts; Juristen und Rechtswissenschaft in der klassischen Epoche Roms)
Ⅱ: Recht und Gesellschaft im mittelalterlichen Europa (Die Zeit des Frankenreichs; die Feudalgesellschaft u.a.)
Ⅲ: Recht und Gesellschaft in der frühen Neuzeit Europas (Rezeption des römischen Rechts; Anfänge der Moderne)
Ⅳ: Recht und Gesellschaft im neuzeitlichen und modernen Europa (Die Historische Rechtsschule; Pandektenwissenschaft und Privatrechtspositivismus u.a.)

Verlagsankündigung
Dieses Werk ist die erste Einführung dieser Art in Japan, die – auf der Grundlage zahlreicher historischer Quellen, Kolumnen und Abbildungen – die historische Entwicklung des europäischen Rechts mit wissenschaftlicher Sorgfalt beschreibt. Trotz der Integration neuester Forschungsergebnisse bleibt es auch für Anfänger leicht zugänglich.

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※Siehe auch (japanischer Artikel),
「獲得と所有権」志向から「ケアと義務」志向への転換のために: 本に溺れたい

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Toward a Shift from ”an Orientation to Acquisition and Property” to ”One of Care and Obligation”

The following text began as a book review, but by the time I finished writing, it had veered off in an entirely unintended direction. I cannot deny that it feels like a case of “a dragon’s head and a snake’s tail.” For now, I will leave it on my blog as a kind of memorandum.

[Book Review] Aritsune Katsuta, Seiichi Mori, Susumu Yamauchi (eds.), An Outline of Western Legal History (Minerva Shobo, 2004)
Original Title: 勝田有恒・森征一・山内進編『概説西洋法制史』2004年ミネルヴァ書房

This book should be considered essential reading for non-Western intellectuals. The reason is simple: the fact that today’s vast and complex societies are able to maintain a certain degree of order and function is largely thanks to the development of modern legal systems—systems that are undeniably historical resources constructed by Westerners.

Although the Japanese title is An Outline of Western Legal History, the book could well be described as a German-style Europäische Verfassungsgeschichte (European constitutional history) handbook.

In terms of academic lineage, the authors are legal and constitutional historians affiliated with Hitotsubashi and Keio Universities. The absence of contributors from the University of Tokyo or Kyoto University is striking. Still, rather than framing this in terms of institutional affiliations, it might be more accurate to say that the contributors are Japanese historians strongly influenced by Otto Brunner—one of the most important constitutional historians of the twentieth century. The text is well-balanced, the writing is lucid, and it serves as a highly useful reference tool for upper-level undergraduates and graduate students alike.

However, while the content is excellent, there is a conspicuous and unspoken omission: the legal history of Anglo-American law. England was the dominant power in the nineteenth century, and America the global superpower in the twentieth. Therefore, to write a legal history of these two centuries is essentially to describe the legal-historical resources of the Anglo-American legal tradition. In reality, the legal infrastructure of today’s advanced business society—intellectual property rights, for example—is led by American legal concepts and techniques. The securitization mechanisms seen in systems like carbon emissions trading are also quintessentially American in legal character.

The starting point of this legal imagination lies in Locke’s theory of natural rights as transplanted to the New World, and in the notion of property that evolved along that trajectory. Locke’s theory of natural rights, when applied to what was considered the boundless, unowned land of the New World (since white settlers did not recognize Native Americans’ property rights), found a powerful elective affinity (Die Wahlverwandtschaften) and gave rise to a particular form of individualism: individualism in acquisition and property.

In this context, the United States of America emerged—the first nation in human history to proudly proclaim itself unburdened by the weight of history—and the society that developed there became what we now call a Business Society. In this individualistic society, detached from any historical inheritance, talent, for instance, is regarded as personal property, and its value is defined by the price or income it commands on the open market. The worth of Shohei Ohtani, for example, is recognized and celebrated by Americans only once it is expressed in the form of a hundred-million-dollar figure—only then is his “talent” (i.e., property) held in reverence.

One of the most urgent challenges facing humanity today is the environmental crisis. At its root lies the American-born Business Society, undergirded by a form of individualism that is bundled with natural rights and the concept of property—namely, an individualism centered on acquisition and ownership. The global Americanization that accelerated in the latter half of the twentieth century played a decisive role in precipitating today’s environmental collapse. We have already moved beyond a world defined by competition over abundant resources. What is now essential is a framework for sharing substantively scarce resources—along with the legal and normative justifications that such a framework requires.

From the early modern period onward, Western Europe navigated the crises of the seventeenth century and built modern society by leveraging an individualism based on natural rights and property. But this same foundation, untempered by historical burden, ran rampant in the United States, which has long prided itself on having no “dark chapters” in its national history. Reversing this trajectory between the twenty-first and twenty-second centuries will require a shift in our normative orientation, and the development of new institutional and systemic forms to support it. Humanity now stands at a critical juncture: can we replace the expansionary individualism of acquisition and property with a more sustainable or steady-state individualism of care and obligation? Can we justify that new ethos and build systems that embody it?

If so, then the task of clarifying the historical process that brought us to this brink is one that Western legal history research must inevitably shoulder. In the postscript of this volume (p. 360), Susumu Yamauchi, speaking as the chief editor, offers an apologetic note regarding the lack of coverage on English legal history. In my view, however, even a final chapter dedicated to that theme would have been warranted. That said, the chapters on antiquity, the Middle Ages, and the early modern period are highly sophisticated and richly developed.

Aritsune Katsuta, Seiichi Mori, Susumu Yamauchi (eds.), An Outline of Western Legal History, Minerva Shobo, 2004, 372 pages
勝田有恒・森征一・山内進編『概説西洋法制史』2004年ミネルヴァ書房、372頁

Table of Contents
I. Law and Society in Ancient Europe
– The World of Roman Civil Law
– Classical Roman Jurists and Jurisprudence

II. Law and Society in Medieval Europe
– The Age of the Frankish Kingdom
– The Feudal Order, and more

III. Law and Society in Early Modern Europe
– The Reception of Roman Law
– The Birth of Modernity

IV. Law and Society in Modern and Contemporary Europe
– The Historical School of Law
– Pandectism and the Positivization of Private Law, and more

Publisher’s Note
This book, the first general overview of its kind in Japan, offers a careful account of the historical development of European law. While incorporating the latest research findings, it also includes a wealth of source materials, columns, and illustrations, making it accessible to beginners and specialists alike.

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※See also (Japanese article),
「獲得と所有権」志向から「ケアと義務」志向への転換のために: 本に溺れたい


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2025年6月 3日 (火)

大日本帝国憲法

以下の文章は、国立国会図書館サイトの「憲法条文・重要文書 | 日本国憲法の誕生」中の「大日本帝国憲法」のページからお借りしました。

とりわけ、告文、憲法発布勅語、等の形式、内容を確認するためです。

大日本帝国憲法


告文(天皇→皇祖皇宗)

皇朕レ謹ミ畏ミ
皇祖
皇宗ノ神霊ニ誥ケ白サク皇朕レ天壌無窮ノ宏謨ニ循ヒ惟神ノ宝祚ヲ承継シ旧図ヲ保持シテ敢テ失墜スルコト無シ顧ミルニ世局ノ進運ニ膺リ人文ノ発達ニ随ヒ宜ク
皇祖
皇宗ノ遺訓ヲ明徴ニシ典憲ヲ成立シ条章ヲ昭示シ内ハ以テ子孫ノ率由スル所ト為シ外ハ以テ臣民翼賛ノ道ヲ広メ永遠ニ遵行セシメ益々国家ノ丕基ヲ鞏固ニシ八洲民生ノ慶福ヲ増進スヘシ茲ニ皇室典範及憲法ヲ制定ス惟フニ此レ皆
皇祖
皇宗ノ後裔ニ貽シタマヘル統治ノ洪範ヲ紹述スルニ外ナラス而シテ朕カ躬ニ逮テ時ト倶ニ挙行スルコトヲ得ルハ洵ニ
皇祖
皇宗及我カ
皇考ノ威霊ニ倚藉スルニ由ラサルハ無シ皇朕レ仰テ
皇祖
皇宗及
皇考ノ神祐ヲ祷リ併セテ朕カ現在及将来ニ臣民ニ率先シ此ノ憲章ヲ履行シテ愆ラサラムコトヲ誓フ庶幾クハ
神霊此レヲ鑒ミタマヘ

憲法発布勅語 (以下、天皇→臣民)

朕国家ノ隆昌ト臣民ノ慶福トヲ以テ中心ノ欣栄トシ朕カ祖宗ニ承クルノ大権ニ依リ現在及将来ノ臣民ニ対シ此ノ不磨ノ大典ヲ宣布ス

惟フニ我カ祖我カ宗ハ我カ臣民祖先ノ協力輔翼ニ倚リ我カ帝国ヲ肇造シ以テ無窮ニ垂レタリ此レ我カ神聖ナル祖宗ノ威徳ト並ニ臣民ノ忠実勇武ニシテ国ヲ愛シ公ニ殉ヒ以テ此ノ光輝アル国史ノ成跡ヲ貽シタルナリ朕我カ臣民ハ即チ祖宗ノ忠良ナル臣民ノ子孫ナルヲ回想シ其ノ朕カ意ヲ奉体シ朕カ事ヲ奨順シ相与ニ和衷協同シ益々我カ帝国ノ光栄ヲ中外ニ宣揚シ祖宗ノ遺業ヲ永久ニ鞏固ナラシムルノ希望ヲ同クシ此ノ負担ヲ分ツニ堪フルコトヲ疑ハサルナリ

大日本帝国憲法

朕祖宗ノ遺烈ヲ承ケ万世一系ノ帝位ヲ践ミ朕カ親愛スル所ノ臣民ハ即チ朕カ祖宗ノ恵撫慈養シタマヒシ所ノ臣民ナルヲ念ヒ其ノ康福ヲ増進其ノ懿徳良能ヲ発達セシメムコトヲ願ヒ又其ノ翼賛ニ依リ与ニ倶ニ国家ノ進運ヲ扶持セムコトヲ望ミ乃チ明治十四年十月十二日ノ詔命ヲ履践シ茲ニ大憲ヲ制定シ朕カ率由スル所ヲ示シ朕カ後嗣及臣民及臣民ノ子孫タル者ヲシテ永遠ニ循行スル所ヲ知ラシム
国家統治ノ大権ハ朕カ之ヲ祖宗ニ承ケテ之ヲ子孫ニ伝フル所ナリ朕及朕カ子孫ハ将来此ノ憲法ノ条章ニ循ヒ之ヲ行フコトヲ愆ラサルヘシ
朕ハ我カ臣民ノ権利及財産ノ安全ヲ貴重シ及之ヲ保護シ此ノ憲法及法律ノ範囲内ニ於テ其ノ享有ヲ完全ナラシムヘキコトヲ宣言ス
帝国議会ハ明治二十三年ヲ以テ之ヲ召集シ議会開会ノ時ヲ以テ此ノ憲法ヲシテ有効ナラシムルノ期トスヘシ
将来若此ノ憲法ノ或ル条章ヲ改定スルノ必要ナル時宜ヲ見ルニ至ラハ朕及朕カ継統ノ子孫ハ発議ノ権ヲ執リ之ヲ議会ニ付シ議会ハ此ノ憲法ニ定メタル要件ニ依リ之ヲ議決スルノ外朕カ子孫及臣民ハ敢テ之カ紛更ヲ試ミルコトヲ得サルヘシ
朕カ在廷ノ大臣ハ朕カ為ニ此ノ憲法ヲ施行スルノ責ニ任スヘク朕カ現在及将来ノ臣民ハ此ノ憲法ニ対シ永遠ニ従順ノ義務ヲ負フヘシ

御名御璽
明治二十二年二月十一日        〔明治22年=1889年〕

  • 内閣総理大臣 伯爵 黒田清隆
  • 枢密院議長 伯爵 伊藤博文
  • 外務大臣 伯爵 大隈重信
  • 海軍大臣 伯爵 西郷従道
  • 農商務大臣 伯爵 井上 馨
  • 司法大臣 伯爵 山田顕義
  • 大蔵大臣兼内務大臣 伯爵 松方正義
  • 陸軍大臣 伯爵 大山 巌
  • 文部大臣 子爵 森 有礼
  • 逓信大臣 子爵 榎本武揚

大日本帝国憲法

目次

 

  • 第1章 天皇(第1条-第17条)
  • 第2章 臣民権利義務(第18条-第32条)
  • 第3章 帝国議会(第33条-第54条)
  • 第4章 国務大臣及枢密顧問(第55条-第56条)
  • 第5章 司法(第57条-第61条)
  • 第6章 会計(第62条-第72条)
  • 第7章 補則(第73条-第76条)

第1章 天皇

  • 第1条大日本帝国ハ万世一系ノ天皇之ヲ統治ス
  • 第2条皇位ハ皇室典範ノ定ムル所ニ依リ皇男子孫之ヲ継承ス
  • 第3条天皇ハ神聖ニシテ侵スヘカラス
  • 第4条天皇ハ国ノ元首ニシテ統治権ヲ総攬シ此ノ憲法ノ条規ニ依リ之ヲ行フ
  • 第5条天皇ハ帝国議会ノ協賛ヲ以テ立法権ヲ行フ
  • 第6条天皇ハ法律ヲ裁可シ其ノ公布及執行ヲ命ス
  • 第7条天皇ハ帝国議会ヲ召集シ其ノ開会閉会停会及衆議院ノ解散ヲ命ス
  • 第8条天皇ハ公共ノ安全ヲ保持シ又ハ其ノ災厄ヲ避クル為緊急ノ必要ニ由リ帝国議会閉会ノ場合ニ於テ法律ニ代ルヘキ勅令ヲ発ス
    2 此ノ勅令ハ次ノ会期ニ於テ帝国議会ニ提出スヘシ若議会ニ於テ承諾セサルトキハ政府ハ将来ニ向テ其ノ効力ヲ失フコトヲ公布スヘシ
  • 第9条天皇ハ法律ヲ執行スル為ニ又ハ公共ノ安寧秩序ヲ保持シ及臣民ノ幸福ヲ増進スル為ニ必要ナル命令ヲ発シ又ハ発セシム但シ命令ヲ以テ法律ヲ変更スルコトヲ得ス
  • 第10条天皇ハ行政各部ノ官制及文武官ノ俸給ヲ定メ及文武官ヲ任免ス但シ此ノ憲法又ハ他ノ法律ニ特例ヲ掲ケタルモノハ各々其ノ条項ニ依ル
  • 第11条天皇ハ陸海軍ヲ統帥ス
  • 第12条天皇ハ陸海軍ノ編制及常備兵額ヲ定ム
  • 第13条天皇ハ戦ヲ宣シ和ヲ講シ及諸般ノ条約ヲ締結ス
  • 第14条天皇ハ戒厳ヲ宣告ス
    2 戒厳ノ要件及効力ハ法律ヲ以テ之ヲ定ム
  • 第15条天皇ハ爵位勲章及其ノ他ノ栄典ヲ授与ス
  • 第16条天皇ハ大赦特赦減刑及復権ヲ命ス
  • 第17条摂政ヲ置クハ皇室典範ノ定ムル所ニ依ル
    2 摂政ハ天皇ノ名ニ於テ大権ヲ行フ

第2章 臣民権利義務

  • 第18条日本臣民タル要件ハ法律ノ定ムル所ニ依ル
  • 第19条日本臣民ハ法律命令ノ定ムル所ノ資格ニ応シ均ク文武官ニ任セラレ及其ノ他ノ公務ニ就クコトヲ得
  • 第20条日本臣民ハ法律ノ定ムル所ニ従ヒ兵役ノ義務ヲ有ス
  • 第21条日本臣民ハ法律ノ定ムル所ニ従ヒ納税ノ義務ヲ有ス
  • 第22条日本臣民ハ法律ノ範囲内ニ於テ居住及移転ノ自由ヲ有ス
  • 第23条日本臣民ハ法律ニ依ルニ非スシテ逮捕監禁審問処罰ヲ受クルコトナシ
  • 第24条日本臣民ハ法律ニ定メタル裁判官ノ裁判ヲ受クルノ権ヲ奪ハルヽコトナシ
  • 第25条日本臣民ハ法律ニ定メタル場合ヲ除ク外其ノ許諾ナクシテ住所ニ侵入セラレ及捜索セラルヽコトナシ
  • 第26条日本臣民ハ法律ニ定メタル場合ヲ除ク外信書ノ秘密ヲ侵サルヽコトナシ
  • 第27条日本臣民ハ其ノ所有権ヲ侵サルヽコトナシ
    2 公益ノ為必要ナル処分ハ法律ノ定ムル所ニ依ル
  • 第28条日本臣民ハ安寧秩序ヲ妨ケス及臣民タルノ義務ニ背カサル限ニ於テ信教ノ自由ヲ有ス
  • 第29条日本臣民ハ法律ノ範囲内ニ於テ言論著作印行集会及結社ノ自由ヲ有ス
  • 第30条日本臣民ハ相当ノ敬礼ヲ守リ別ニ定ムル所ノ規程ニ従ヒ請願ヲ為スコトヲ得
  • 第31条本章ニ掲ケタル条規ハ戦時又ハ国家事変ノ場合ニ於テ天皇大権ノ施行ヲ妨クルコトナシ
  • 第32条本章ニ掲ケタル条規ハ陸海軍ノ法令又ハ紀律ニ牴触セサルモノニ限リ軍人ニ準行ス

第3章 帝国議会

  • 第33条帝国議会ハ貴族院衆議院ノ両院ヲ以テ成立ス
  • 第34条貴族院ハ貴族院令ノ定ムル所ニ依リ皇族華族及勅任セラレタル議員ヲ以テ組織ス
  • 第35条衆議院ハ選挙法ノ定ムル所ニ依リ公選セラレタル議員ヲ以テ組織ス
  • 第36条何人モ同時ニ両議院ノ議員タルコトヲ得ス
  • 第37条凡テ法律ハ帝国議会ノ協賛ヲ経ルヲ要ス
  • 第38条両議院ハ政府ノ提出スル法律案ヲ議決シ及各々法律案ヲ提出スルコトヲ得
  • 第39条両議院ノ一ニ於テ否決シタル法律案ハ同会期中ニ於テ再ヒ提出スルコトヲ得ス
  • 第40条両議院ハ法律又ハ其ノ他ノ事件ニ付キ各々其ノ意見ヲ政府ニ建議スルコトヲ得但シ其ノ採納ヲ得サルモノハ同会期中ニ於テ再ヒ建議スルコトヲ得ス
  • 第41条帝国議会ハ毎年之ヲ召集ス
  • 第42条帝国議会ハ三箇月ヲ以テ会期トス必要アル場合ニ於テハ勅命ヲ以テ之ヲ延長スルコトアルヘシ
  • 第43条臨時緊急ノ必要アル場合ニ於テ常会ノ外臨時会ヲ召集スヘシ
    2 臨時会ノ会期ヲ定ムルハ勅命ニ依ル
  • 第44条帝国議会ノ開会閉会会期ノ延長及停会ハ両院同時ニ之ヲ行フヘシ
    2 衆議院解散ヲ命セラレタルトキハ貴族院ハ同時ニ停会セラルヘシ
  • 第45条衆議院解散ヲ命セラレタルトキハ勅令ヲ以テ新ニ議員ヲ選挙セシメ解散ノ日ヨリ五箇月以内ニ之ヲ召集スヘシ
  • 第46条両議院ハ各々其ノ総議員三分ノ一以上出席スルニ非サレハ議事ヲ開キ議決ヲ為ス事ヲ得ス
  • 第47条両議院ノ議事ハ過半数ヲ以テ決ス可否同数ナルトキハ議長ノ決スル所ニ依ル
  • 第48条両議院ノ会議ハ公開ス但シ政府ノ要求又ハ其ノ院ノ決議ニ依リ秘密会ト為スコトヲ得
  • 第49条両議院ハ各々天皇ニ上奏スルコトヲ得
  • 第50条両議院ハ臣民ヨリ呈出スル請願書ヲ受クルコトヲ得
  • 第51条両議院ハ此ノ憲法及議院法ニ掲クルモノヽ外内部ノ整理ニ必要ナル諸規則ヲ定ムルコトヲ得
  • 第52条両議院ノ議員ハ議院ニ於テ発言シタル意見及表決ニ付院外ニ於テ責ヲ負フコトナシ但シ議員自ラ其ノ言論ヲ演説刊行筆記又ハ其ノ他ノ方法ヲ以テ公布シタルトキハ一般ノ法律ニ依リ処分セラルヘシ
  • 第53条両議院ノ議員ハ現行犯罪又ハ内乱外患ニ関ル罪ヲ除ク外会期中其ノ院ノ許諾ナクシテ逮捕セラルヽコトナシ
  • 第54条国務大臣及政府委員ハ何時タリトモ各議院ニ出席シ及発言スルコトヲ得

第4章 国務大臣及枢密顧問

  • 第55条国務各大臣ハ天皇ヲ輔弼シ其ノ責ニ任ス
    2 凡テ法律勅令其ノ他国務ニ関ル詔勅ハ国務大臣ノ副署ヲ要ス
  • 第56条枢密顧問ハ枢密院官制ノ定ムル所ニ依リ天皇ノ諮詢ニ応ヘ重要ノ国務ヲ審議ス

第5章 司法

  • 第57条司法権ハ天皇ノ名ニ於テ法律ニ依リ裁判所之ヲ行フ
    2 裁判所ノ構成ハ法律ヲ以テ之ヲ定ム
  • 第58条裁判官ハ法律ニ定メタル資格ヲ具フル者ヲ以テ之ニ任ス
    2 裁判官ハ刑法ノ宣告又ハ懲戒ノ処分ニ由ルノ外其ノ職ヲ免セラルヽコトナシ
    3 懲戒ノ条規ハ法律ヲ以テ之ヲ定ム
  • 第59条裁判ノ対審判決ハ之ヲ公開ス但シ安寧秩序又ハ風俗ヲ害スルノ虞アルトキハ法律ニ依リ又ハ裁判所ノ決議ヲ以テ対審ノ公開ヲ停ムルコトヲ得
  • 第60条特別裁判所ノ管轄ニ属スヘキモノハ別ニ法律ヲ以テ之ヲ定ム
  • 第61条行政官庁ノ違法処分ニ由リ権利ヲ傷害セラレタリトスルノ訴訟ニシテ別ニ法律ヲ以テ定メタル行政裁判所ノ裁判ニ属スヘキモノハ司法裁判所ニ於テ受理スルノ限ニ在ラス

第6章 会計

  • 第62条新ニ租税ヲ課シ及税率ヲ変更スルハ法律ヲ以テ之ヲ定ムヘシ
    2 但シ報償ニ属スル行政上ノ手数料及其ノ他ノ収納金ハ前項ノ限ニ在ラス
    3 国債ヲ起シ及予算ニ定メタルモノヲ除ク外国庫ノ負担トナルヘキ契約ヲ為スハ帝国議会ノ協賛ヲ経ヘシ
  • 第63条現行ノ租税ハ更ニ法律ヲ以テ之ヲ改メサル限ハ旧ニ依リ之ヲ徴収ス
  • 第64条国家ノ歳出歳入ハ毎年予算ヲ以テ帝国議会ノ協賛ヲ経ヘシ
    2 予算ノ款項ニ超過シ又ハ予算ノ外ニ生シタル支出アルトキハ後日帝国議会ノ承諾ヲ求ムルヲ要ス
  • 第65条予算ハ前ニ衆議院ニ提出スヘシ
  • 第66条皇室経費ハ現在ノ定額ニ依リ毎年国庫ヨリ之ヲ支出シ将来増額ヲ要スル場合ヲ除ク外帝国議会ノ協賛ヲ要セス
  • 第67条憲法上ノ大権ニ基ツケル既定ノ歳出及法律ノ結果ニ由リ又ハ法律上政府ノ義務ニ属スル歳出ハ政府ノ同意ナクシテ帝国議会之ヲ廃除シ又ハ削減スルコトヲ得ス
  • 第68条特別ノ須要ニ因リ政府ハ予メ年限ヲ定メ継続費トシテ帝国議会ノ協賛ヲ求ムルコトヲ得
  • 第69条避クヘカラサル予算ノ不足ヲ補フ為ニ又ハ予算ノ外ニ生シタル必要ノ費用ニ充ツル為ニ予備費ヲ設クヘシ
  • 第70条公共ノ安全ヲ保持スル為緊急ノ需用アル場合ニ於テ内外ノ情形ニ因リ政府ハ帝国議会ヲ召集スルコト能ハサルトキハ勅令ニ依リ財政上必要ノ処分ヲ為スコトヲ得
    2 前項ノ場合ニ於テハ次ノ会期ニ於テ帝国議会ニ提出シ其ノ承諾ヲ求ムルヲ要ス
  • 第71条帝国議会ニ於テ予算ヲ議定セス又ハ予算成立ニ至ラサルトキハ政府ハ前年度ノ予算ヲ施行スヘシ
  • 第72条国家ノ歳出歳入ノ決算ハ会計検査院之ヲ検査確定シ政府ハ其ノ検査報告ト倶ニ之ヲ帝国議会ニ提出スヘシ
    2 会計検査院ノ組織及職権ハ法律ヲ以テ之ヲ定ム

第7章 補則

  • 第73条将来此ノ憲法ノ条項ヲ改正スルノ必要アルトキハ勅命ヲ以テ議案ヲ帝国議会ノ議ニ付スヘシ
    2 此ノ場合ニ於テ両議院ハ各々其ノ総員三分ノニ以上出席スルニ非サレハ議事ヲ開クコトヲ得ス出席議員三分ノ二以上ノ多数ヲ得ルニ非サレハ改正ノ議決ヲ為スコトヲ得ス
  • 第74条皇室典範ノ改正ハ帝国議会ノ議ヲ経ルヲ要セス
    2 皇室典範ヲ以テ此ノ憲法ノ条規ヲ変更スルコトヲ得ス
  • 第75条憲法及皇室典範ハ摂政ヲ置クノ間之ヲ変更スルコトヲ得ス
  • 第76条法律規則命令又ハ何等ノ名称ヲ用ヰタルニ拘ラス此ノ憲法ニ矛盾セサル現行ノ法令ハ総テ遵由ノ効力ヲ有ス
    2 歳出上政府ノ義務ニ係ル現在ノ契約又ハ命令ハ総テ第六十七条ノ例ニ依ル

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2025年5月 9日 (金)

徳川日本のモダニティ史:徳川日本260年をアブダクション史学で再構成する

以下の叙述は、以前の記事のリメイクです。註などを含む詳細は、元記事(リンク)をご参照頂ければ幸甚。

 

〔徳川日本のモダニティ史①〕「刀狩りはPKOである

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2025年4月30日 (水)

What Hindered the Capitalization of “Tokugawa Japan” (Feb 6, 2010)

In capitalism, what speaks is money. However, we rarely hear the term Moneyism, unlike Capitalism. This suggests that what is truly decisive in capitalism is not merely money, but capital.

How about the market economy, then? This is an economy of exchange mediated by money—essentially, a system in which various goods and resources are bought and sold.

Here, one is reminded of Fernand Braudel’s three-layer model:

Capitalism
Market economy
Material Life

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2025年2月28日 (金)

李朝朝鮮において徳川日本より長く《奴婢制=奴隷制》が維持されたのはなぜか?

塩沢由典先生から、弊記事コメント欄「二千年前の奴隷解放令/ The Emancipation Proclamation of 2,000 years ago: 本に溺れたい」に問題発見的な質問を頂きました。私も質問内容に不案内のため俄かには答えられませんでした。そこで、DeepSeekに尋ねてみました。

Q.「奴婢の制度は中国にも韓国・日本にもあったことは確かでしょうが、日本からは比較的早くに(少なくとも公的には)なくなったのに対し、韓国(朝鮮時代)には長く残ったのはなぜでしょうか。江戸時代にも、奴隷制とあまり差異のない人身売買はあったのでしょう。それでも、幕府の建前としては、無期の奉公は認めず、遊女などにもかならず年季をつけるようにしていたと聞きます。建前上とはいえ、韓国と日本とではかなりの違いが生まれていたとおもわれますが、この違いを理解する何かてかがりがありますか。」

 

DeepSeek's answer(20250228)

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2024年11月28日 (木)

薔薇戦争と中世イングランドのメリトクラシー/The War of the Roses and the Meritocracy of Medieval England

Liah Greenfeld の議論で、反論にさらされることが多いのは、中世イングランドにおいて「nationalism」が誕生し、それが後に人類社会の「近代化」をもたらした、という点、就中、15Cイングランドに「ナショナリズム」が誕生した、という史実解釈でしょう。そこでの彼女の論点は端的にいって、「薔薇戦争 1455~1487」が結果的に中世イングランド貴族社会を一掃したため、その人材穴埋めとして下賤の輩(people)たちに、イングランド王から pick up される機会(垂直的流動性)が生まれた、ということになります。それを、従来の歴史学では、王権が貴族を排して中央集権化を図った、とするのですが、Greenfeld は、新貴族となった「赤い血の貴族(=元 people)」の《自己了解 für sich selbst verstehen》or 《世界解釈 Weltdeutung》として歴史的に生成された、people の認識枠組みが《nationalism》だと再定義した訳です。その妥当性をチェックする一環としてChatGPTに以下の質問をし、下記の回答を得ましたので供します。ご参考になれば幸甚です。素晴らしい出来だと私は評価します。

◆問
「薔薇戦争(Wars of the Roses, 1455-1487)が、中世イングランド社会において、meritocracy の誕生、あるいは定着に関して、肯定的な影響を与えたか、否か、評価してください。また、薔薇戦争(Wars of the Roses)が、中世イングランド社会において、meritocracy の定着に肯定的な影響を与えたとする論者を教えてください。」

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2024年10月27日 (日)

ドアを閉じる学問とドアを開く学問/ The study of closing doors and the study of opening doors

学問の世界では、問題を解決してみせるよりも遥かに重要なのは、新たな問題を見つけてくることで、我々の埋め込まれている世界をより大きく広げて行くことなのです。要するに、その問題を解決してドアを閉じてしまう業績よりも、新しい世界を提示してドアを開ける業績の方が桁違いに讃えられるのです。

上記の素晴らしい言葉は、

(11) 素数の何が解明されたら世の中は大きく変わりますか? - Quora
という記事中の、
Petrosky Tomio 氏(物理学者)の返信の結びの言葉です。久しぶりにグッと心にきました。

 

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2024年8月11日 (日)

「獲得と所有権」志向から「ケアと義務」志向への転換のために/Toward a Shift from ”an Orientation to Acquisition and Property” to ”One of Care and Obligation”

以下の文は、書評として書き出しましたが、あらぬ方向に向かって書き終わってしまいました。とりあえず、備忘録として弊ブログに書き留めておきます。

〔書評〕勝田有恒・森征一・山内進編『概説西洋法制史』2004年ミネルヴァ書房

本書は、非西欧知識人が座右に置くべき必読書と言えます。なぜなら、現代の巨大、複雑な社会がそこそこの秩序を保ち、運営されているのは、発達した近代法体系に負うからですし、それが西欧人たちの構築してきた歴史資源であることは否定しようもないからです。

書名は、「概説西洋法制史」ですが、充分にドイツ風の「西洋国制史 Europäische Verfassungsgeschichte」ハンドブックとも評せるでしょう。

学統的には、一橋大・慶応大系の法制史/国制史家たちの共著です。執筆者に東大・京大系の学者がいないのが目を引きますが、学統というなら、むしろ20世紀で最も重要な国制史家の一人Otto Brunner の強い影響下にある日本人史家たち、といったほうが適切でしょうか。テキストとしてのバランスはとれ、記述も明解で、学部専門課程/大学院における工具書として有益です。

ただし、記述内容は素晴らしいのですが、書かれざる大きな欠落があります。英米法の法制史部分です。19世紀の覇権国は England で、20世紀の覇権国は超大国 America です。ということはこの2世紀の法制史を記述するとは、英米法系の法的歴史資源を記述することと同等でしょう。実際、現代の先端的ビジネス社会の法制、例えば知的財産権等は、米法的な発想、法技術によって先導されています。温暖化ガスの「排出権取引」といった証券化の法技術も典型的に米法的なものです。

その出発点は、新大陸における Locke 的自然権であり、その延長線上にある property 概念です。Locke の自然権思想が新大陸という無尽蔵の無所有地(白人は native American の property を認めないので)において、選択的親和性(Die Wahlverwandtshaften / Elective Affinities)を発揮して形成されたのが、獲得と所有権の個人主義(Individualism in acquisition and property)です。この地で人類史上で初めて、歴史と言う重荷を負わない、と自負する国家、アメリカ合衆国が生まれ、そこで出来上がった社会が Business Society です。この、歴史を背負わない個人主義社会では、例えば、才能(talent)は個人の property であり、その市場で客観的に評価された金額、あるいは所得がその価値となります。大谷翔平の価値は、1億ドルと表示されて初めて、アメリカ人は彼の才能(peoperty)を讃仰することになります。

現代人類の喫緊の課題は環境問題ですが、この根源に米国由来の Business Sociey があり、その根底に、自然権と所有権にバンドルされた個人主義、獲得と所有権の個人主義があります。20世紀後半の全世界的 Americanization は、環境危機を決定的にしたのです。すでに、社会はありあまる資源の獲得競争から、substantive に希少な資源の分け合いの仕組み、その理念的、法的正当化が必須となっています。

初期近代から近代の西欧世界は、自然権的所有個人主義を梃子に、17世紀危機を乗り切り、近代社会を構築してきました。それが黒歴史をもたないことを誇る米国で暴走し、今に至っています。そのコースを21世紀から22世紀にかけて反転させるには、目指す理念を変更し、それを仕組化、制度化しなければなりません。膨張志向の「獲得と所有権」の個人主義から、縮小あるいは定常志向の「ケアと義務」の個人主義へ、理念を正当化し、仕組みを変更できるかどうか、という瀬戸際に人類は直面しています。

そうだすれば、その瀬戸際に至った過程を解明することの一翼を、西洋法制史研究は担わざるを得ないでしょう。本書のあとがき(p.360)に編者代表として山内進氏のエクスキューズ(イングランド法制史の不備)がありますが、せめて最後の1章を割いてでも、書くべきだったと私は思います。ただし、古代・中世・初期近代の記述は高度で充実しています。

勝田有恒・森征一・山内進編『概説西洋法制史』2004年ミネルヴァ書房、372頁
目次
Ⅰ ヨーロッパ古代の法と社会(ローマ市民法の世界;古典期ローマ法曹と法学)
Ⅱ ヨーロッパ中世の法と社会(フランク王国の時代;封建社会 ほか)
Ⅲ ヨーロッパ近世の法と社会(ローマ法の継受;近代の胎動)
Ⅳ ヨーロッパ近・現代の法と社会(歴史法学派;パンデクテン法学と私法実証主義 ほか)
出版社からの案内
本書は、最新の研究成果をふんだんに織り込みながらも、豊富な史料・コラム・図版の収録によって初学者にも分かりやすい工夫を凝らし、ヨーロッパ法の歴史的発展過程をたんねんに叙述した、本邦初の概説書である。

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2024年6月 8日 (土)

Otto Brunner, Land und Herrschaft : Grundfragen der territorialen Verfassungsgeschichte Österreichs im Mittelalter, 1939

Otto Brunner named Europe from the 12th to 18th centuries the Alteuropa, which, according to Brunner, had das ganze Haus as the basic unit of society, self-help by Fehde as the central dispute resolution mechanism, and an isogamous state system based on a caste system parliament. The Alteuropa was the basic unit of society. In other words, the Alteuropa world was a space-time alien in principle to modern Europe.

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